Allgemeine Geschäftsbedingungen accea

I. Präambel
Accea ist ein Geschäftsbereich der USG People Austria GmbH, der sich mit der Personalsuche, Personalberatung und Personalentwicklung von qualifiziertem Personal seiner Kunden beschäftigt und in diesem Geschäftsbereich über entsprechende nationale und internationale Erfahrung und Kontakte verfügt. Die USG People Austria GmbH ist ein Tochterunternehmen des europaweit mit 35 Unternehmen und 1.440 Niederlassungen tätigen USG People Konzerns. Accea bietet dementsprechend Personalsuche über verschiedene moderne Suchkanäle und durch professionelle Suchprozesse, maßgeschneiderte Potentialanalysen für Bewerber und bestehende Mitarbeiter vor Neubesetzungen von Positionen und die Abhaltung von Assessment-Centers ebenso an, wie Beratung und Unterstützung bei wichtigen Personalentscheidungen, und die Entwicklung von Konzepten für die systematische Personalentwicklung, die Reintegration von Wiedereinsteigern und die Entwicklung und Durchführung von Coachingmaßnahmen für Führungskräfte aller Ebenen.

II. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) regeln sämtliche Rechtsbeziehungen von Accea mit seinem Kunden, soweit in individuellen Vertragsbestandteilen, wie Angeboten, schriftlichen Individualverträgen und Auftragsbestätigungen, keine abweichenden Regelungen getroffen werden. Diese AGB gelten nicht nur für das erste oder ein bestimmtes Rechtsgeschäft von Accea mit seinem Kunden, sondern ausdrücklich auch für sämtliche weiteren Vertragsbeziehungen, wie insbesondere Folge- und Zusatzaufträge, auch wenn die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in weiteren, zukünftigen Verträgen nicht mehr ausdrücklich vereinbart wird. Accea erklärt hiemit, Verträge nur aufgrund dieser AGB abschließen zu wollen und widerspricht damit sämtlichen abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden ausdrücklich. Abweichende Vereinbarungen, gleich ob diese in individuellen Vertragsurkunden oder in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden enthalten sind, werden nur dann rechtswirksam, wenn sie von Accea beim jeweiligen Vertragsabschluss einzeln und ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Mit Erteilung des Auftrages an Accea erklärt der Kunde ausdrücklich sein unbedingtes und vollinhaltliches Einverständnis mit den Bestimmungen dieser AGB.

III. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Accea und dem Kunden kommt entweder durch die Annahme des unveränderten Angebotes von Accea durch dessen Unterfertigung durch den Kunden oder durch die Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Accea (mit dem Datum der Postaufgabe bzw. dem Datum der elektronischen Übermittlung) zustande. Mündliche Absprachen und Auskünfte sind erst mit dem Zeitpunkt ihrer schriftlichen Bestätigung durch Accea gültig und Bestandteil des Vertrages. Mündliche Nebenabreden ohne schriftliche Bestätigung sind jedenfalls rechtsunwirksam, dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, insbesondere für das Abgehen vom Erfordernis der Schriftform.

IV. Leistungsumfang
Im Bereich der Personalsuche wird nach der Auftragserteilung aufgrund der individuellen Situation und den konkreten Erfordernissen des Kunden (strategische Unternehmensausrichtung, aktuelle Zielsetzungen, persönliche und fachliche Anforderungen, etc.) ein maßgeschneiderter Suchprozess festgelegt. Aufgrund dieses Suchprozesses werden geeignete Kandidaten für die zu besetzende Stelle aus den eingehenden Bewerbungen und den allfälligen internen Bewerbern des Kunden einer eingehenden Prüfung und Vorselektion unterzogen und sodann eine Auswahl geeigneter Kandidaten dem Kunden samt einer Bewertung der Kandidaten seitens Accea präsentiert. Dem Kunden obliegt sodann die Endauswahl bzw. Entscheidung für den geeignetsten Kandidaten. Mit der Präsentation des oder der ausgewählten Kandidaten ist die vertragsgemäße Leistung von Accea im Bereich der Personalsuche, mit Ausnahme der unten näher angeführten Zusatzleistungen der „Accea Welcome Card", erbracht.

Im Bereich der sonstigen Personalberatung stellt Accea sein Know-how im Bereich der Personalauswahl und Personalentwicklung sowie im Outplacement und Coaching im wirtschaftlichen Kontext unterstützend zur Verfügung, und veranstaltet in Abstimmung mit dem Kunden entwickelte Test- und Schulungsmaßnahmen für qualifizierte Mitarbeiter.


V. Zusatzleistungen
Im Rahmen der „Accea Welcome Card" bietet Accea dem Kunden nach der Einstellung eines von Accea präsentierten Bewerbers noch eine Nachbetreuung durch 2 Coachingeinheiten an.

Ebenfalls im Rahmen der „Accea Welcome Card" bietet Accea seinem Kunden auch eine einmalige unentgeltliche Nachbesetzung innerhalb eines im Vertrag festgelegten Zeitraumes an, wenn dies aus Gründen, die in der Person des von Accea präsentierten Bewerbers bzw. dessen persönlichen Fähigkeiten und Kompetenzen gelegen sind, trotz und nach Durchführung der obengenannten Coachingmaßnahmen, erforderlich ist.

Diese Garantie gilt aber nur für eine Nachbesetzung der völlig unveränderten Position und bei unveränderter Stellenbeschreibung. Keine Garantie übernimmt Accea im Falle einer einseitigen Auflösung des Dienstverhältnisses des von Accea präsentierten Bewerbers durch den Kunden ohne vorherige Rücksprache mit Accea und ohne Durchführung der von Accea allenfalls empfohlenen Schulungs- und Coachingmaßnahmen. Diese Garantie entfällt naturgemäß auch dann, wenn die Nachbesetzung des entsprechenden Mitarbeiters durch „schicksalhafte" Ereignisse, wie Unfall, Erkrankung, Schwangerschaft, etc. notwendig wird.

Auch im Garantiefall sind vom Kunden die mit der neuerlichen Personalsuche anfallenden Spesen für Inserate, Fahrtkosten, Reise-, Bewirtungs-, Aufenthalts- und Nächtigungskosten zu ersetzen.

VI. Honorar
Das auftragsbezogen vereinbarte Honorar umfasst die jeweils vereinbarten Maßnahmen und ist, soweit im Einzelvertrag nicht ausdrücklich anders geregelt, in 3 Teilbeträgen zur Zahlung fällig. Das erste Drittel ist nach Auftragserteilung, das zweite Drittel nach der Präsentation der Kandidaten bzw. Konzepte und das letzte Drittel nach der Unterzeichnung des Dienstvertrages durch den ausgewählten Bewerber (im Bereich der Personalsuche) bzw. nach vollständiger Durchführung und Abschluss der Beratungs- oder Schulungsmaßnahme zur unverzüglichen Zahlung fällig. Das jeweils einzeln vereinbarte Honorar enthält nicht die gesetzliche Umsatzsteuer und die anfallenden Spesen für Inserate, sowie Reise-, Bewirtungs-, Aufenthalts- und Nächtigungskosten für Bewerber und Mitarbeiter von Accea, die diesen bei der Abwicklung des konkreten Auftrages entstanden sind. Diese Spesen und Kosten werden dem Kunden jeweils mit der nächstfolgenden Teilrechnung nach Anfall zusätzlich zum Honorar in Rechnung gestellt.

Werden in den einzelnen Verträgen keine speziellen Honorarvereinbarungen getroffen, so gilt das bei Accea übliche und angemessene Honorar zuzüglich Umsatzsteuer und Spesen als vereinbart.

Wenn die Rechnung vom Kunden nicht innerhalb von 10 Tagen ab deren Zugang schriftlich beanstandet wird, gilt diese als genehmigt und anerkannt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb dieser Frist spesen- und abzugsfrei an Accea zur Anweisung zu bringen.

Im Fall eines Zahlungsverzuges ist Accea berechtigt, ab dem Fälligkeitstag Verzugszinsen in Höhe von 12 % zu verrechnen. Weiters ist Accea im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, sämtliche mit der Einforderung des offenen Rechnungsbetrages entstehenden Kosten, wie insbesonders Aufwendungen für Mahnungen, auch durch Rechtsanwälte und Inkassobüros, und sonstige Inkassoversuche und den vollen Ersatz der für die gerichtliche Betreibung der offenen Rechnungsforderung anfallenden Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu begehren. Dies gilt auch für die Kosten der Beteiligung an Insolvenz- und Exekutionsverfahren, einschließlich insbesondere der anwaltlichen Intervention bei Vollzügen und Schätzungen, allen abgehaltenen gerichtlichen Tagsatzungen, sowie allenfalls zur Hereinbringung des Rechnungsbetrages erforderlichen Zwangsversteigerungen und Verfahren zur Meistbotsverteilung.


VII. Haftung
Accea haftet nicht für einen bestimmten Erfolg der geleisteten Beratungs- und Schulungsmaßnahmen bzw. der von ihm präsentierten Kandidaten. Der Erfolg der von Accea betreuten Maßnahmen auf dem Personalsektor ist sehr wesentlich auch von der Mitarbeit und dem Engagement des Kunden, insbesondere bei der Erstellung der Anforderungsprofile und der Festlegung der erforderlichen Maßnahmen, abhängig.

Der Honoraranspruch von Accea ist daher auch nicht vom Erfolg und dem Eintritt der vom Kunden erwarteten Auswirkungen der von Accea empfohlenen Maßnahmen und Bewerber abhängig. Der Honoraranspruch von Accea entsteht insbesondere auch dann, wenn sich der Kunde für keinen von Accea präsentierten Kandidaten entscheidet. Über die oben angeführten Zusatzleistungen (Verbesserung) im Rahmen des „Accea Welcome Card" hinausgehende Gewährleistungsansprüche sind daher ausdrücklich ausgeschlossen.

Ebenso übernimmt Accea keinerlei Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der von den Bewerbern vorgelegten Unterlagen und Zeugnisse, sowie die inhaltliche Richtigkeit der für den Auftraggeber veröffentlichten Anzeigentexte, einschließlich der originalgetreuen Wiedergabe der vom Auftraggeber allenfalls gewünschten Beisetzung seiner Firmenbezeichnung bzw. geschützter Wort(-Bild)marken.

Für allfällige Schäden, die dem Kunden von Accea oder dessen Dienstnehmer und Beauftragte allenfalls zugefügt werden, haftet Accea nur bei Vorsatz.

VIII. Vertragsauflösung
Bei einer einseitigen Vertragsauflösung durch den Kunden vor der Kandidatenpräsentation sind jedenfalls zwei Drittel des vereinbarten Honorars zuzüglich Umsatzsteuer und die bis dahin aufgelaufenen Spesen vom Kunden zu ersetzen. Nach der Kandidatenpräsentation ist der Auftrag zur Gänze erfüllt und daher auch das gesamte Honorar zur Zahlung fällig.

Im Bereich der sonstigen Personalberatung ist bei einer einseitigen Vertragsauflösung durch den Kunden während der Projektabwicklung das Honorar abhängig vom jeweiligen Projektstadium zu ersetzen, in jedem Fall aber zumindest 50 % des vereinbarten Gesamthonorars samt Umsatzsteuer und allenfalls angefallenen Spesen.

Seitens Accea ist eine vorzeitige Beendigung des Vertrages dann möglich, wenn

  1. der Kunde die in diesen AGB und im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarte bzw. zur ordnungsgemäßen und erfolgreichen Projektabwicklung notwendige Mitwirkung nachhaltig, trotz zweimaliger Aufforderung, unterlässt oder die in diesen AGB oder in anderen Vertragsbestandteilen vereinbarten Obliegenheiten verletzt, insbesondere nicht die erforderlichen Auskünfte erteilt und Termine vereinbart bzw. zulässt;
  2. der Kunde mit der Zahlung auch nur einzelner Honorar-Teilbeträge trotz Fälligkeit und nachweisliche Mahnung mehr als 14 Tage im Rückstand ist;
  3. sich die Bonität des Kunden wesentlich verschlechtert, insbesondere mehr als 2 gerichtliche Exekutionsverfahren gegen ihn laufen oder ein gerichtliches Sanierungs- Insolvenz- oder Schuldenregulierungsverfahren über ihn eröffnet wurde.

Im Falle der berechtigten einseitigen Vertragsbeendigung durch Accea ist diese auch berechtigt, unabhängig vom Abwicklungsstand des Auftrages, das Gesamthonorar, zuzüglich Umsatzsteuer und der bereits angefallenen Spesen, in Rechnung zu stellen und einzufordern.

IX. Obliegenheiten
Accea übernimmt Beratungsaufträge im gesamten Regelungsbereich dieser AGB ausschließlich exklusiv. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, während der Vertragsdauer auch andere Unternehmen mit identen oder ähnlichen Leistungen zu beauftragen oder selbst, ohne Wissen von und Einvernehmen mit Accea, für die vereinbarte Position Personal zu suchen. Direkte Bewerbungen beim Kunden durch interne oder externe Bewerber wird der Kunde zur weiteren Bearbeitung und Integration in den Suchprozess umgehend und vollständig an Accea weiterleiten.

Bei den von Accea eingeholten und erarbeiteten Unterlagen und Auskünften handelt es sich durchgehend um dem strengen Datenschutz unterliegende Daten. Der Kunde verpflichtet sich daher sämtliche ihm von Accea im Rahmen der Auftragsbearbeitung übermittelten Informationen, Daten und Unterlagen vollständig vertraulich zu behandeln und sie weder an dritte Personen weiterzugeben noch zu Gunsten dritter Personen zu verwenden. Der Kunde ist verpflichtet, für die Einhaltung dieser Vertraulichkeit auch innerhalb seines Unternehmens und im Kontakt mit eigenen Geschäftspartnern, Kunden und Lieferanten zu sorgen und vorzusorgen.

Sämtliche von Accea erstellten Berichte, Potentialanalysen, Konzepte und sonstigen Unterlagen, die dem Kunden von Accea im Rahmen der Auftragsbearbeitung zur Verfügung gestellt werden, verbleiben im Eigentum von Accea. Dem Kunden steht nur das Recht zu, diese Unterlagen, Analysen und Konzepte im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen für die Umsetzung des vereinbarten Projektes zu nutzen. Eine Weiterverwendung derselben nach dem Abschluss des vertragsgegenständlichen Projektes oder die Weitergabe dieser Unterlagen, Analysen und Konzepte, auch innerhalb des eigenen Unternehmens oder Konzerns, verletzt das Urheberrecht von Accea und verpflichtet zur Zahlung eines angemessenen Nutzungsentgeltes und zum Ersatz darüber hinausgehender Schäden.

Sämtliche nach der Auftragsbeendigung nicht mehr erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten sind vom Kunden vollständig an Accea zurückzustellen bzw. auf Datenträgern beim Kunden vollständig zu löschen.

Jeder Verstoß gegen die oben vereinbarten Obliegenheiten berechtigt Accea, in jedem Stadium der Projektabwicklung, unbeschadet allfälliger darüber hinaus gehender Ansprüche, zur sofortigen Vertragsauflösung. In einem solchen Fall einer vorzeitigen Vertragsauflösung wegen einer Obliegenheitsverletzung des Kunden steht Accea jedenfalls, unabhängig von einem Verschulden des Kunden oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten, das ungekürzte vertraglich vereinbarte Entgelt samt Umsatzsteuer und den bis dahin angefallenen Spesen zu.

X. Schlussbestimmungen
Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Accea und dem Kunden im Geltungsbereich dieser AGB wird als Gerichtsstand ausdrücklich das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart. Es gilt in jedem Fall österreichisches Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und des Individualvertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung weitestgehend entspricht.


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